Begegnungen
Schriftenreihe des Europa Institutes Budapest
Band 30.
Tamás Sárközy
Das Privatisierungsrecht in den ehemaligen sozialistischen Staaten Europas
Budapest 2009
Europa Institut Budapest • Zentrum für Sozialforschung der UAW
Übersetzt von
Andreas SCHMIDT-SCHWEIZER
In Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Sozialforschung der Ungarischen Akademie der Wissenschaften
und dem Nationalen Programm für Strategische Forschung der UAW
ISBN 963 87275 3 4
ISSN 1416 3055
INHALT
VORWORT
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9
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I. TEIL ÄHNLICHKEITEN UND UNTERSCHIEDE BEI DER „WESTEUROPÄISCHEN” UND DER „OSTEUROPÄISCHEN” PRIVATISIERUNG
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I. KAPITEL – PRIVATISIERUNG IN DEN ENTWICKELTEN „WESTLICHEN” STAATEN Über den Begriff „Privatisierung” Der Grund für das Verlangen nach Privatisierung: die Zunahme der Aktivitäten des Staates „Westliche” Privatisierung: Gegenbewegung zum Wachstum des Staates Die grundlegenden systemtheoretischen Unterschiede zwischen der westlichen und der osteuropäischen Privatisierung
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13 13 14 25
29
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II. KAPITEL – ALLGEMEINE KENNZEICHEN DER PRIVATISIERUNG IN DEN EHEMALIGEN SOZIALISTISCHEN LÄNDERN Die Folge der Privatisierung: die Auflösung der sozialistischen Eigentumsordnung Das volkswirtschaftliche und das gesellschaftliche Bedingungssystem der Privatisierung in Osteuropa Der Grundcharakter des Privatisierungsrechts in den ehemaligen sozialistischen Staaten
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31 31 46 76
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II. TEIL DIE PRIVATISIERUNG IN DEN EHEMALIGEN SOZIALISTISCHEN STAATEN
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III. KAPITEL – EINTEILUNG DER LÄNDER IN GRUPPEN
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89
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IV. KAPITEL – DIE OSTDEUTSCHE PRIVATISIERUNG – ODER WIE DER REICHE WESTLICHE „BRUDER” PRIVATISIERT Politische, gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Rahmenbedingungen der Privatisierung in Ostdeutschland
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96
96
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V. KAPITEL – DER WEG VOM STAATSSOZIALISMUS ZUM STAATSKAPITALISMUS –ODER DIE ANFÄNGE DER PRIVATWIRTSCHAFT IN DEN „BIGOTTEN” SOZIALISTISCHEN LÄNDERN Russland Ukraine Weißrussland Litauen Albanien Bulgarien Rumänien
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108 108 121 127 132 136 141 146
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VI. KAPITEL – BESTREBUNGEN ZUR SCHAFFUNG EINER AUTONOMEN MARKTWIRTSCHAFT Tschechoslowakei – Tschechien und Slowakei Polen Slowenien und Kroatien Estland und Lettland
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151 151 156 163 173
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III. TEIL DAS UNGARISCHE PRIVATISIERUNGSRECHT. EINE ERFOLGREICHE PRIVATISIERUNG
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VII. KAPITEL – DIE GESETZLICHEN GRUNDLAGEN DER PRIVATWIRTSCHAFT IN UNGARN Die juristischen Traditionen der „sozialistischen Marktwirtschaft” Das Wirtschaftsrecht des Systemwechsels Das Fundament der ungarischen Marktwirtschaft: das Gesellschaftsrecht
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181 181 185 190
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VIII. KAPITEL – DIE ANFÄNGE DER PRIVATISIERUNG IN UNGARN (1989–1992) Die dezentralisierte Privatisierung auf der Grundlage von Unternehmensentscheidungen (spontane Privatisierung) Die Einführung der staatlich gelenkten Privatisierung Die Lösung des Reprivatisierungsdilemmas Die Kleine Privatisierung (Vorprivatisierung) in Ungarn
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197
197 219 227 231
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IX. KAPITEL – DIE ZWANGSUMWANDLUNG DER UNTERNEHMEN UND DAS DOPPELTE ORGANISATIONSSYSTEM DER PRIVATISIERUNG. (DAS GESETZESPAKET DES JAHRES 1992) Allgemeine Charakteristika der Gesetzgebung des Jahres 1992 Die neuen rechtlichen Regelungen für Staatsunternehmen Regeln der zentralisierten Privatisierung Populistische Tendenzen um 1993: Kleininvestoren und Arbeitnehmer im Privatisierungsprozess
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235 236 243 250 262
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X. KAPITEL – DIE GRUNDZÜGE DES PRIVATISIERUNGSGESETZES VON 1995 Der rechtliche Inhalt der „dritten” Privatisierungsregelung Die Rechtsstellung der Privatisierungsorganisation und die Instrumente der Politik (policy) der Privatisierung Die neuen rechtsdogmatischen Lösungen des Privatisierungsgesetzes: der Privatisierungsvertrag
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268 268
288 297
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XI. KAPITEL – DIE BEENDIGUNG DER UNGARISCHEN PRIVATISIERUNG Die „strategische“ Privatisierung und das „Nachleben” des Privatisierungsgesetzes
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307 307
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Fazit
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318
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