Begegnungen
Schriftenreihe des Europa Institutes Budapest, Band 3:7–8.

Die Integration Europas und Ungarn

Einleitung

Der Stand der Vorbereitungen in den assoziierten Ländern betreffs Aufnahme in die Europäische Union – hierauf ging jene Veranstaltungsserie ein, die zunächst 1994 und dann auch 1995 die Europa-Fähigkeit Polens, Tschechiens, der Slowakei und Ungarns debattierte. Initiiert und finanziert hat dieses Projekt die Bertelsmann-Stiftung (in Zusammenarbeit mit der Verwaltung in Brüssel). Diese Veranstaltungsreihe ist Bestandteil jenes gesamteuropäischen Projektes unter dem Motto „Die Osterweiterung der EU”, deren Ergebnis u.a. die 1995 erfolgte Publikation der Ausgabe „Mittel- und Osteuropa auf dem Weg in die Europäische Union” war.

Das Projekt stand unter der Leitung der von Werner Weidenfeld geführten „Forschungsgruppe Europa”, welche darüber hinaus die Aufgaben der Koordination versah. (Die Forschungsgruppe Europa war bis 1995 in Mainz tätig und wirkt seither an der Universität München. Seit 1995 steht J. Janning an ihrer Spitze, W. Weidenfeld hingegen leitet als Kurator der Bertelsmann Wissenschaftsstiftung das Gesamtprojekt Osterweiterung.)

Das Europa Institut Budapest steht mit der Stiftung seit 1990 in einer Arbeitsbeziehung und beteiligt sich an den Projekten, die von der Stiftung gemeinsam mit der Mainzer bzw. Münchener Forschungsgruppe oder auch in Zusammenarbeit mit Brüssel organisiert werden. Zunächst war der Direktor Mitglied jener Arbeitsgruppe, die auf eine europäische Zukunft der einstmals sozialistischen Länder einging. (Strategien und Optionen für Europa) Im Auftrag dieses Arbeitsteams wurde das Heft „Minderheitenfrage in Ostmitteleuropa” fertiggestellt (1992), welches zunächst in ungarischer, später dann in deutscher, englischer, slowakischer und rumänischer Sprache erschien. Die Ausgabe enthielt einen „Verhaltenskodex” als Empfehlung für Regierungen und Gesellschaften der Region in Bezug auf die Minderheitenpolitik. Studien dieser Arbeitsgruppe erschienen 1994 unter dem Titel „Demokratie und Marktwirtschaft in Osteuropa” (auch 1995) Die Studie über Ungarn seitens des Direktors des Institutes wurde ebenso veröffentlicht, wie der Abschnitt über die Minderheiten.

Das Europa Institut Budapest wünscht, unabhängig von alltäglichen politischen Einflüssen auf die politisch-ökonomischen Prozesse Europas bzw. Ostmitteleuropas einzugehen, gleichzeitig damit auf die Stellung Ungarns. Zu seinen Veranstaltungen erscheinen regelmäßig die Vertreter der unterschiedlichsten politischen Strömungen. Bisher war das Institut mit Erfolg darum bemüht, den Debatten ein Forum in sachlicher Atmosphäre gewähren. Als eines der bedeutendsten Ergebnisse der vergangenen Jahre erachtet es die Leitung des Institutes, zur Herausgestaltung einer toleranten politischen Diskussionskultur beigetragen zu haben. Hierbei haben sich die jeweiligen Diskussionspartner daran gewöhnt, Standpunkte rationell zu formulieren und diese dann ohne jegliche Demagogie oder Anzüglichkeit zu vertreten. Diese Art politischer Kultur erachten wir als notwendigen Bestandteil der „mentalen Demokratie”.

Im Folgenden veröffentlichen wir die Vorträge der Konferenzen 1995. Es ist unsere Absicht, hier in unserem Lande die europäischen Integrationsprozesse bekanntzugeben und Europa gleichermaßen mit unseren eigenen Sorgen vertraut zu machen. So, wie die Länder im Osten ihre Verwaltung und Wirtschaft dem Westen des Kontinents anzupassen haben, so müssen auch die westeuropäischen Partner zur Kenntnis nehmen, dass sich eine später erweiterte Union ebenfalls zu wandeln hat.

Wir haben von 1949 bis 1990 bereits im Rahmen einer solchen Integration existiert, in welcher nicht einer der „Kleinen” auf seine Rechnung kam....

Budapest, 7. Mai 1996

Ferenc Glatz