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Begegnungen
Schriftenreihe des Europa Institutes Budapest
Band 30.

Tamás Sárközy

Das Privatisierungsrecht in den ehemaligen sozialistischen Staaten Europas

Budapest 2009
Europa Institut Budapest • Zentrum für Sozialforschung der UAW

Übersetzt von
Andreas SCHMIDT-SCHWEIZER

In Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Sozialforschung der Ungarischen Akademie der Wissenschaften
und dem Nationalen Programm für Strategische Forschung der UAW

ISBN 963 87275 3 4

ISSN 1416 3055

INHALT

VORWORT

9

I. TEIL
ÄHNLICHKEITEN UND UNTERSCHIEDE BEI DER „WESTEUROPÄISCHEN”
UND DER „OSTEUROPÄISCHEN” PRIVATISIERUNG

 

I. KAPITEL – PRIVATISIERUNG IN DEN ENTWICKELTEN „WESTLICHEN” STAATEN
Über den Begriff „Privatisierung”
Der Grund für das Verlangen nach Privatisierung: die Zunahme der Aktivitäten des Staates
„Westliche” Privatisierung: Gegenbewegung zum Wachstum des Staates
Die grundlegenden systemtheoretischen Unterschiede zwischen der westlichen und der osteuropäischen Privatisierung

13
13
14
25

29

II. KAPITEL – ALLGEMEINE KENNZEICHEN DER PRIVATISIERUNG IN DEN EHEMALIGEN SOZIALISTISCHEN LÄNDERN
Die Folge der Privatisierung: die Auflösung der sozialistischen Eigentumsordnung
Das volkswirtschaftliche und das gesellschaftliche Bedingungssystem der Privatisierung in Osteuropa
Der Grundcharakter des Privatisierungsrechts in den ehemaligen sozialistischen Staaten


31
31
46
76

II. TEIL
DIE PRIVATISIERUNG IN DEN EHEMALIGEN SOZIALISTISCHEN STAATEN

 

III. KAPITEL – EINTEILUNG DER LÄNDER IN GRUPPEN

89

IV. KAPITEL – DIE OSTDEUTSCHE PRIVATISIERUNG – ODER WIE DER REICHE WESTLICHE „BRUDER” PRIVATISIERT
Politische, gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Rahmenbedingungen der Privatisierung in Ostdeutschland


96

96

V. KAPITEL – DER WEG VOM STAATSSOZIALISMUS ZUM STAATSKAPITALISMUS –ODER DIE ANFÄNGE DER PRIVATWIRTSCHAFT IN DEN „BIGOTTEN” SOZIALISTISCHEN LÄNDERN
Russland
Ukraine
Weißrussland
Litauen
Albanien
Bulgarien
Rumänien


108
108
121
127
132
136
141
146

VI. KAPITEL – BESTREBUNGEN ZUR SCHAFFUNG EINER AUTONOMEN MARKTWIRTSCHAFT
Tschechoslowakei – Tschechien und Slowakei
Polen
Slowenien und Kroatien
Estland und Lettland

151
151
156
163
173

III. TEIL
DAS UNGARISCHE PRIVATISIERUNGSRECHT.
EINE ERFOLGREICHE PRIVATISIERUNG

 

VII. KAPITEL – DIE GESETZLICHEN GRUNDLAGEN DER PRIVATWIRTSCHAFT IN UNGARN
Die juristischen Traditionen der „sozialistischen Marktwirtschaft”
Das Wirtschaftsrecht des Systemwechsels
Das Fundament der ungarischen Marktwirtschaft: das Gesellschaftsrecht

181
181
185
190

VIII. KAPITEL – DIE ANFÄNGE DER PRIVATISIERUNG IN UNGARN (1989–1992)
Die dezentralisierte Privatisierung auf der Grundlage von Unternehmensentscheidungen (spontane Privatisierung)
Die Einführung der staatlich gelenkten Privatisierung
Die Lösung des Reprivatisierungsdilemmas
Die Kleine Privatisierung (Vorprivatisierung) in Ungarn

197

197
219
227
231

IX. KAPITEL – DIE ZWANGSUMWANDLUNG DER UNTERNEHMEN UND DAS DOPPELTE ORGANISATIONSSYSTEM DER PRIVATISIERUNG.
(DAS GESETZESPAKET DES JAHRES 1992)
Allgemeine Charakteristika der Gesetzgebung des Jahres 1992
Die neuen rechtlichen Regelungen für Staatsunternehmen
Regeln der zentralisierten Privatisierung
Populistische Tendenzen um 1993: Kleininvestoren und Arbeitnehmer im Privatisierungsprozess



235
236
243
250
262

X. KAPITEL – DIE GRUNDZÜGE DES PRIVATISIERUNGSGESETZES VON 1995
Der rechtliche Inhalt der „dritten” Privatisierungsregelung
Die Rechtsstellung der Privatisierungsorganisation und die Instrumente der Politik (policy) der Privatisierung
Die neuen rechtsdogmatischen Lösungen des Privatisierungsgesetzes: der Privatisierungsvertrag

268
268

288
297

XI. KAPITEL – DIE BEENDIGUNG DER UNGARISCHEN PRIVATISIERUNG
Die „strategische“ Privatisierung und das „Nachleben” des Privatisierungsgesetzes

307
307

Fazit

318